Seit 1994 bin ich Mitglied der SPD, ich bin eingetreten, weil ich mich politisch engagieren wollte, ich wollte an der Willensbildung teilnehmen und nicht bloß daneben stehen, nicht bloß meckern oder alberne Leserbriefe schreiben, sondern wirklich daran mitarbeiten.

Seit dem ist viel passiert, ich bin etwa fünf Jahre aktiver Juso gewesen, habe in dieser Zeit tolle Menschen kennengelernt, habe viel über Politik und auch Intrigen erfahren, wobei ich auf letzteres gerne verzichtet hätte. Habe Menschen erlebt, die lieber Trollen als inhaltlich arbeiten wollen und solche die viel und gerne inhaltlich gearbeitet haben. Insgesamt waren das damals eine schöne Zeit. Ich habe sie sehr genossen. Und manchmal vermisse ich sie.

Auch die SPD hat sich verändert, bzw. sie wurde verändert. Als ich dazu kam gab es noch eine hörbare Linke, eine Gruppe von Sozialdemokraten_innen die ein linkes Profil forderten und es sogar manchmal durchsetzen konnten. Und selbst bei rechten Genossen immer noch eine sozialdemokratischer Grundkonsens vernommen werden konnte. Dies veränderte sich. Es ist kein Prozess gewesen, der einen festen Beginn oder gar ein Ende hatte, er verlief schleichend aber er wirkte ohne Alternative, zumindest für jene, die ihn vorangetrieben haben.

Es begann wohl mit der Feststellung, dass die Wahlen 1998 nicht mit einem linken Profil gewonnen werden könnten, sondern nur mit der sog. Neuen Mitte. Was das genau gewesen ist, weiß ich nicht mehr. Jedenfalls schloss es eine Politik mit ein, die sich nicht mehr für jene einsetzt die den Staat brauchen, sondern für die die ihn eigentlich nicht brauchen aber jede Chance wahrnehmen ihn zu benutzen.

So erklärte Gerhard Schröder die Zahl der Arbeitslosen für seinen Benchmark, er erklärte damit, dass nur das sozial sein können, was Arbeit schafft. Ihm war es dabei völlig egal, was das für Arbeit ist. Und jene, die keine finden können oder für die es einfach keine Arbeit gibt wurden soziale Rechte zu sozialen Almosen. So sehr auch viele Genossen versucht haben, mir die positiven Seiten der Hartz-Reformen zu erklären, so sehr weiß ich aus eigener Erfahrung, dass diese Gesetze nicht dazu geschaffen wurden mir zu helfen, sie wurden geschaffen, um den angeblichen Sozialmissbrauch zu bekämpfen. So entstand ein Gesetz, welches nur negative Anreize kennt. Wo es, wenn möglich, nur darum geht, die Kosten für den Staat gering zu halten.

Natürlich kann über diese Zeit nicht gesprochen werden, ohne dass die zwei Kriege erwähnt werden, in die Schröder ohne Not gegangen ist. Im Kosovo-Krieg wollte uns die Regierung ein Völkermord verkaufen, den es so nicht gegeben hat. Stattdessen haben wir heute einen teilunabhängigen Kosovo, in den die Bundesregierung heute Roma abschiebt, die dort keine Zukunft haben. Der zweite Krieg war Afghanistan, er war und ist noch sinnloserer als Krieg 1, wenn das überhaupt möglich ist. Schröder erklärte sich zu 100 % solidarisch mit den USA nach den Anschlägen vom 11. September und folgte ihnen in den Krieg. Und seit fast 12 Jahren versucht die Nato sich an diesem Land. Nur was sie da genau tut, weiß ich nicht. Die Taliban ist nicht geschlagen, das Land ist nicht vereint und Menschenrechte sind in vielen Teilen des Landes immer noch ein Fremdwort.

2005 brach nun für die SPD alles zusammen. Nicht nur, dass Steinbrück in NRW die Wahlen verlor, auch die Proteste gegen die Hartz-Reformen nahm zu. Doch statt die Lehren zu ziehen und Hartz als Fehler zu sehen, der berichtigt gehört lief die Partei lieber weiter in die gleiche Richtung.

In der großen Koalition wurde es noch schlimmer. Höhepunkt dieser Zeit ist meines Erachtens die sog. Föderalismusreform gewesen. Nicht nur, dass diese Reform dem Bund verbot sich an der Bildungspolitik der Länder zu beteiligen, sondern verbot sie Bund und Ländern die Aufnahme weiterer Kredite. Diese Schuldenbremse ist der wahre Höhepunkt eines neoliberalen Staatsverständnisses.

Als nach der Wahl 2009 die SPD nach elf Jahren wieder auf die Oppositionsbank wechselte, blieb sie in Wahrheit Regierungspartei. Eine wirkliche Oppositionspolitik hat sie seit 2009 nicht gemacht. Das liegt einerseits daran, dass die schwarz-gelbe Koalition vieles fortgesetzt hat, was in der Großen Koalition begonnen wurde und andererseits daran, dass es nach 2009 nicht zu einem Neustart gekommen ist.

Heute hat die SPD ihre Glaubwürdigkeit vollständig verloren. Spricht sie von sozialen Themen, glaubt ihr niemand. Spricht sie von Frieden, glaubt ihr niemand. Spricht sie von der Energiewende, glaubt ihr niemand. Vor diesem Hintergrund, scheinqt mit Steinbrück der ideale Kandidat. Er repräsentiert die SPD von 2013 wie kaum jemand anderes.

So wird die SPD die Wahlen im September verlieren. Merkel wird mit ihrer schwarz-gelben Koalition weitermachen können. Und die Frage, ob sich die SPD nach der Wahl ändern wird stellt sich gar nicht. Sie steckt einfach schon zu tief im eigenen Sumpf. Da gibt es kaum einen Weg hinaus.

Aber für mich gibt es eigentlich einen einfachen Weg hinaus, er ist sehr einfach. Ich müsste nur austreten, müsste nur mein Parteibuch abgeben und wäre frei. Aber ich tu es nicht, seit Jahren kommt mir regelmäßig der Gedanke und ich tu es nicht. Ich weiß nicht, wieso ich nicht austrete. Die SPD und ich haben heute nur noch wenig gemeinsam. Die Schnittmenge ist wohl kaum noch messbar. Und trotzdem schaffe ich es nicht auszutreten. Ich halte es auch für zurzeit sehr unwahrscheinlich, dass die SPD sich ändert, wieder an ihre einstigen Werte glaubt, wieder eine sozialdemokratische Partei wird.

Danke an alle die bis hierhin gelesen haben. Ich werde die Kommentare für diesen Beitrag abschalten. Ich brauche von euch keine Beiträge, die mir erklären, was ich übersehen habe oder was die Partei doch noch tolles gemacht hat. Ich bin daran nicht interessiert. Daher müsst ihr das alles für euch behalten. Schont unser aller nerven, glaubt mir.