Dies ist der dritte Teil meiner losen Serie über die SPD und mich, hier geht es zu Teil 1 und hier zu Teil 2.

SPD-Bashing ist alt, wahrscheinlich älter als Karl Marx’ Kritik des Gothaer Programms und vielleicht sogar älter als SPD selbst. Denn letztlich ist es die Kritik an angeblich oder tatsächlich zu kleinen Schritten und daran, das eine Partei oder Gruppe nicht mehr das System in Frage stellt. Dies hat die SPD im Grunde nie getan. Die SPD hat sich immer innerhalb des Systems bewegt ist dabei viele, viele Kompromisse eingegangen und hat dabei viel Gutes und genauso viel Böses getan, wenn man schon in solchen Kategorien denken will.

Es gibt viele Gründe die SPD nicht zu mögen, ja sogar zu hassen. Sie setzt häufig nicht das um, was sie in ihren Sonntagsreden verspricht, sie orientiert sich zu oft am neoliberalen Zeitgeist als an sozialdemokratischen Ideen die sie einst mal hatte. Sie erklärt faule Kompromisse als das beste was herauszuholen gewesen ist. Dies frustriert.

Schönes Beispiel ist dafür der Koalitionsvertrag mit CDU/CSU, dem am Wochenende 76% der Parteimitglieder ihre Zustimmung gegeben haben. Der Vertrag enthält neben viel blabla eben auch mögliche Ansätze sozialdemokratischer Politik, so will es zumindest die Parteiführung es verstanden wissen und scheint sich mit dieser Sichtweise bei der Basis durchgesetzt zu haben. Nur liest sich das mit allen Prüfaufträgen und Finanzierungsvorbehalten eher so, wie kleine Brocken die der SPD hingeworfen wurden aber nie vollständig umgesetzt werden sollen. Hier wird es sich zeigen, ob sich die SPD durchsetzen und diese Minimalziele aus dem Vertrag umsetzen kann. Optimistisch bin ich nicht. Vor allem auch, weil es im Grunde niemand erwartet, niemand erwartet von der SPD noch etwas gutes, man erwartet den Verrat.

Die SPD hat sich bei den Verhandlungen über den Tisch ziehen lassen. Oft wurde dies damit erklärt, dass die SPD bei der Wahl nur 25% bekommen hat, während CDU und CSU 42% erhalten haben. Eine absolute Mehrheit wurde es jedoch nicht, der Union fehlten dafür einige Sitze im Bundestag. Sie brauchen die SPD zum regieren, nach dem es mit den Grünen keine gemeinsame Basis gegeben hat. Wieso sollte es dann noch eine Rolle spielen, wie viele Sitze eine Partei hat, keine kann ohne die andere regieren, vor allem wenn jede andere Koalition ausgeschlossen wurde oder nicht möglich ist? Es ist ein zutiefst jämmerliches Schauspiel der SPD gewesen und das Ergebnis mehr als dürftig. Wie dürftig wurde schon dadurch sichtbar, dass der neue FDP-Chef Christian Lindner den Vertrag als einen sozialdemokratischen Koalitionsvertrag bezeichnet hat. Nichts ist schlimmer als Lob von der falschen Seite.

Als die Verhandlungen über die Koalition begannen, war mir klar, das wird nicht gut enden. Es wird nicht viel übrigbleiben. Es werden die Minimalziele erreicht, die der SPD-Konvent mal aufgestellt hat aber alles darüber hinaus wird bedeutungslos sein. Ich wollte daraus die Konsequenzen ziehen, wollte die Partei hinter mir lassen, wollte raus. Nur dies hätte letztlich für mich bedeutet, nichts mehr zu tun außer mich Tag für Tag über Twitter, Facebook und Co. über die aktuelle Politik aufzuregen. Gleichzeitig begann ich aber auch zu verstehen, dass dies seit zehn Jahren der Fall ist, ich bin passiv, ich tue nichts anderes als mich aufregen oder wütend zu werden. Und gut geht es mir dabei nicht. So möchte ich nicht weitermachen.

Nach diesem Wochenende bleibt mir die Wahl zwischen zwei Alternativen: mein Parteibuch abgeben, mich ins Private zurückzuziehen und über Twitter und Facebook sich über das aktuelle Geschehen aufzuregen und hier und da eine kleine Petition zu unterschreiben. Die andere Alternative ist, sich innerhalb der SPD einzusetzen, sich zu engagieren und versuchen Mehrheiten für meine Ideen zu finden. Alternative 1 wäre für mich persönlich stillstand, aber zu mir selbst ehrlich, ich könnte kompromisslos meinen Weg gehen. Alternative 2 wirkt auf mich unheimlich und unmöglich aber gleichzeitig auch spannend. Alternative 1 wäre meine depressive Wohnung, Alternative 2 wäre da draußen. Mit Alternative 1 würde ich meinen SPD-kritischen Bekannten und Freunden gefallen, mit Alternative 2 wahrscheinlich nicht. Und vielleicht gibt es auch noch Alternative 3, die mir bisher nicht in den Sinn gekommen ist.

Die SPD ist keine revolutionäre Partei, und ich bin (auch wenn ich es mir manchmal wünschte) kein Revolutionär. Und diese Überlegungen sind nicht in Stein gemeißelt und revolutionär sind sie schon gar nicht. Ich werde mich auf jeden Fall nicht unter Druck setzen lassen, weder von meine Bekannten und Freunden, noch von der Partei, noch von der öffentlichen Diskussion. Und dies wird sicherlich nicht der letzte Teil dieser Serie sein und scheitern ist eine immer Option.